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Maskenpflicht

Hallo Zusammen!

Es gelten wieder strenge Regeln. Sie sollen uns helfen, uns gegenseitig zu schützen.

Allerdings weiß man oftmals nicht mehr, was ist denn erlaubt, was nicht. Nach der Sinnhaftigkeit bei allen Verordnungen mag man erst gar nicht fragen.

Aus dieser Verunsicherung ergibt sich die Frage, nach der Befreiung von der Maskenpflicht für Menschen mit besonderen Schädigungen. Ihr erinnert Euch, die Frage hatte uns Herr Lessmann aus dem Ministerium für Arbeit und Gesundheit zu Beginn des ersten Lockdowns beantwortet.

Diese Befreiung gilt auch heute noch. Im Gesetzestext liest sich da so:

(4) Von der Verpflichtung zum Tragen einer Maske ausgenommen sind

1../2../3..

4. Personen, die aus medizinischen Gründen keine Alltagsmaske tragen können.

Leider steht aber im Gesetz auch:

Das Vorliegen der medizinischen Gründe ist durch ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen, welches auf Verlangen vorzulegen ist.

Hinzukommt, das z.B jeder Ladenbesitzer von seinem Hausrecht Gebrauch machen kann, und Euch trotz Attest den Zutritt verweigern darf.

Entsprechende Bescheinigungen sind nur beim Hausarzt/ Facharzt erhältlich.

Sie dürften jedoch telefonisch abrufbar sein und keinen Praxisbesuch erfordern.

Ich hoffe, Euch mit dieser Information etwas weiterhelfen zu können.

Bleibt gesund

Sabine

Interessenverband Contergangeschädigter

Nordrhein-Westfalen e.V.

Hilfswerk für vorgeburtlich Geschädigte

Maskenpflicht und Behinderung in NRW

 

Lieber Herr Herterich,

nach § 12a Abs. 2 Satz 2 der veränderten und ab kommenden Montag geltenden CoronaSchVO gilt die Verpflichtung zur Tragung einer Mund-Nase-Bedeckung nicht für Personen, die aus medizinischen Gründen einen solchen Schutz nicht tragen können. Das wird auch auf Ihre Frage zutreffen..
> Wir haben bewusst keine konkreten Nachweispflichten eingebaut, sondern vertrauen insoweit auf den vernünftigen Menschenverstand der ggf. kontrollierenden Beamtinnen und Beamten. Nur wenn diese wirklich Zweifel haben, ob hier ggf. ein medizinischer Grund nur vorgeschoben wird, können Sie einen Nachweis  verlangen. Das wir in den von Ihnen geschilderten Fällen aber sicher nicht der Fall sein.

Zum ausdrucken:
komplette Neufassung der CoronaSchutzVO mit dem besagten § 12a Absatz 2 Satz 2 hier der Link :

https://www.land.nrw/sites/default/files/asset/document/stk_verordnung_24.04.2020.pdf

> Ich wünsche Ihnen ein sonniges Wochenende!
>
> Mit freundlichen Grüßen
> Im Auftrag
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> Markus Leßmann
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Markus Leßmann
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> Abteilungsleiter III „Arbeitsschutz und Aufsicht Sozialversicherungen“ Leitung Stabsstelle Corona
>
> Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen Fürstenwall 25, 40219 Düsseldorf
>
> Telefon: (0211) 855-3275
> Mobil: (0172) 2077348
> E-Mail:   markus.lessmann@mags.nrw.de